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Stellungnahme von Pro Plus Nord e.V. zur Kürzung der HIV-Etats inmitten steigender Infektionszahlen

Die jüngsten Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) über einen Anstieg der HIV-Neuinfektionen in Deutschland stellen uns vor eine besorgniserregende Realität. Gleichzeitig beobachten wir mit tiefer Besorgnis, dass verschiedene Landesregierungen ihre Etats für die HIV-Prävention und -Behandlung kürzen. Diese Entwicklung ist nicht nur widersprüchlich, sondern stellt auch einen gefährlichen Rückschritt in der Bekämpfung von HIV dar.

Als Pro Plus Nord e.V. vertreten wir die Interessen von Menschen mit HIV und setzen uns für eine Gesellschaft ein, in der alle Menschen ein selbstbestimmtes Leben führen können, unabhängig von ihrem Gesundheitszustand. Die Kürzungen der HIV-Etats bedrohen diesen Anspruch fundamental.

Die Gründe für diese besorgniserregende Entwicklung sind vielfältig:

  • Vernachlässigung der Prävention: Kürzungen in der Präventionsarbeit führen zu einer verminderten Verfügbarkeit von Kondomen, Aufklärungskampagnen und niedrigschwelligen Testangeboten. Dies begünstigt die weitere Ausbreitung des Virus, insbesondere in vulnerablen Gruppen wie jungen Menschen, Männern, die Sex mit Männern haben, sowie Menschen, die Drogen konsumieren.
  • Diskriminierung und Stigmatisierung: Menschen mit HIV sind weiterhin mit Vorurteilen und Diskriminierung konfrontiert. Kürzungen in der sozialen Arbeit und der psychosozialen Betreuung verschärfen diese Situation und erschweren den Betroffenen den Zugang zu wichtigen Dienstleistungen. Dies führt zu Isolation, psychischen Belastungen und einer verminderten Lebensqualität.
  • Zunahme von Resistenzen: Eine unzureichende und unterbrochene antiretrovirale Therapie kann zur Entwicklung von Resistenzen führen, was die Behandlung erschwert und verteuert. Dies stellt eine ernsthafte Bedrohung für den langfristigen Erfolg der HIV-Bekämpfung dar.
  • Gesundheitliche Folgen: Eine nicht oder unzureichend behandelte HIV-Infektion kann zu schweren Erkrankungen führen, wie beispielsweise Tuberkulose oder bestimmten Krebsarten. Dies führt zu einer erhöhten Sterblichkeit und verursacht hohe Kosten für das Gesundheitssystem.
  • Sozioökonomische Folgen: Menschen mit HIV haben oft Schwierigkeiten, am Arbeitsleben teilzuhaben und sind von Armut bedroht. Kürzungen in der sozialen Unterstützung verschärfen diese Situation und belasten die gesamte Gesellschaft.

Wir fordern die Landesregierungen auf, folgende Maßnahmen zu ergreifen:

  • Sofortige Rücknahme der Kürzungen: Die zur Verfügung gestellten Mittel für die HIV-Prävention und -Behandlung müssen nicht nur auf dem bisherigen Niveau gehalten, sondern sogar aufgestockt werden.
  • Ausbau der Präventionsmaßnahmen: Es bedarf einer intensivierten Aufklärungsarbeit, insbesondere in Schulen, Hochschulen und in der allgemeinen Bevölkerung. Die Verfügbarkeit von Kondomen und anderen Präventionsmitteln muss gewährleistet sein. Zudem fordern wir den Ausbau von PrEP-Programmen (Prä-expositions-Prophylaxe) .
  • Verbesserung der Versorgung: Menschen mit HIV müssen einen unkomplizierten Zugang zu einer umfassenden medizinischen und sozialen Versorgung erhalten. Dies beinhaltet eine frühzeitige Diagnose, eine kontinuierliche Betreuung, sowie eine adäquate Versorgung mit Medikamenten.
  • Beseitigung von Diskriminierung: Es ist notwendig, Vorurteile gegenüber Menschen mit HIV abzubauen und ein Klima der Solidarität zu schaffen. Dies erfordert eine umfassende Aufklärungskampagne in der Gesellschaft und die Stärkung von Antidiskriminierungsmaßnahmen.
  • Stärkung der Selbsthilfe: Die Arbeit der HIV-Selbsthilfeorganisationen muss finanziell und strukturell unterstützt werden, da sie eine wichtige Rolle bei der Begleitung und Beratung von Betroffenen spielen. Selbsthilfegruppen bieten einen sicheren Raum für Austausch und gegenseitige Unterstützung.

Die steigenden HIV-Infektionszahlen sind ein deutliches Warnsignal. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Fortschritte im Kampf gegen HIV durch kurzfristige Sparmaßnahmen zunichte gemacht werden. Die Gesundheit und das Wohlbefinden der Menschen mit HIV müssen absolute Priorität haben.

Wir appellieren an die Politik, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und die notwendigen Mittel für eine effektive HIV-Prävention und -Behandlung bereitzustellen.

 

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